EU-Krisenbehörde: Zwischen Erfolgsbilanz und Optimierungspotenzial

Die Gründung der EU-Behörde für Krisenvorsorge und -reaktion (HERA) wurde am im Jahr 2021 als interne Einrichtung der EU-Kommission ins Leben gerufen. Damals wurde auch festgelegt, dass die Behörde bis 2025 einer Prüfung unterzogen wird – der Gründungsbeschluss schreibt eine Evaluierungspflicht vor.

Dieser Bericht liegt nun vor und zeigt eine positive Bilanz der HERA auf. Dies ist wenig überraschend, da die EU-Kommission im Grunde ihre eigene Einrichtung bewertet. Dennoch wurde die Bewertung ausführlich gestaltet und stützt sich auf eine breite Datenbasis: Konsultationen mit Interessengruppen, öffentliche Anhörungen, gezielte Umfragen und eine externe Studien. Hinzu kamen Bewertungen von EU-Behörden wie Europäischen Arzneimittelagentur (EMA) und des »European Centre for Disease Prevention and Control« (ECDC) sowie Stellungnahmen von Parlament und Rat.

Laut Bericht hat sich die HERA als zentrales Instrument der EU-Gesundheitsvorsorge etabliert. Die Behörde habe die Zusammenarbeit in der EU verbessert, Versorgungslücken verringert und mit konkreten Maßnahmen auf Gesundheitsrisiken reagiert. Gleichzeitig seien eine Weiterentwicklung der Governance-Struktur und eine klarere Abgrenzung der Zuständigkeiten notwendig, damit die Behörde langfristig stark agieren könne.

Der Bericht bestätigt: Der Auftrag der HERA ist nach wie vor aktuell. Die aus der COVID-19-Pandemie abgeleiteten Aufgaben – bessere Krisenvorbereitung, stärkere Koordination und stabile Lieferketten für medizinische Maßnahmen – behalten auch angesichts neuer Bedrohungen wie Klimarisiken ihre Bedeutung. Die Erfahrungen seit der COVID-19-Krise hätten gezeigt, dass die Krisenkoordinierung flexible Lenkungsstrukturen erfordert. Ein hohes Maß an Koordinierung sei angesichts der unterschiedlichen Zuständigkeiten der Kommission, der Mitgliedstaaten und der EU-Agenturen von entscheidender Bedeutung. Auch in Anbetracht der vielen Politikbereiche, die bei einer wirksamen Umsetzung berücksichtigt werden müssen – sei es in den Bereichen Gesundheit, Katastrophenschutz, Forschung und Innovation, Industrie, Handel, Wettbewerb, Verkehr, Grenzverwaltung und allgemeine Koordinierung der Krisenreaktion. Besonders positiv hervorgehoben wird die führende Rolle der HERA in der »Allianz für kritische Arzneimittel«.

Der sogenannte »Krisenmodus« der Behörde sei bisher noch nicht aktiviert worden – die Bewertung bezieht sich ausschließlich auf den Vorbereitungsbetrieb.